“Schily sollte besser schweigen”

Dr. Thilo Weichert, Leiter des ULD, weist Kritik von Schily am BfD zurück.

Dr. Thilo Weichert, Leiter des ULD Schleswig-Holstein, weist die jüngsten Versuche des Innenministers Otto Schily zurück, in denen dieser versucht den Bundesbeauftragten für Datenschutz, Peter Schaar zu maßregeln.

Nach Weichert wurde die übereilte Einführung der elektr. Pässe von der gesamten Konferenz der Datenschutzbeauftragen und nicht nur vom BfD kritisiert, weil viele Fragen bis heute noch nicht geklärt sind. Vielmehr könnte man dem BfD Vorwürfe machen seine Aufgaben zu unterschreiten, wenn dieser die Planungen der Biometriepässe unkommentiert gelassen hätte. Die Biometriepolitik von Hr. Schily scheint modern, geht allerdings eher aus dem letzten Jahrhundert hervor als noch die weitverbreitete Ansicht bestand, dass Datenschutz im Widerspruch zu modernen Sicherheits- und Technologiepolitik steht. Heute allerdings müssen Technologieförderung und Schutz des Grundrechtes Hand in Hand vonstatten gehen. “Schily sollte schweigen und seine Hausaufgaben machen.”