Bundesjustizministerin für EU-Regelung gegen Online-Abofallen

13.07.2010 09:38 Uhr

Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger setzt sich vehement für eine EU-Regelung ein, die gegen Online-Abofallen und andere Abzockmethoden im WWW vorgeht. Zieht die Europäische Union nicht mit, sei Deutschland auch zum Alleingang bereit.

Leutheusser-Schnarrenberger hat eine genaue Vorstellung, wie gegen Abzocke im Internet vorgegangen werden kann. Gegenüber Bild.de sagte sie:

„Wir brauchen eine sogenannte Button-Lösung. Ein Hinweis-Schild im Internet, dass Verbraucher verlässlich warnt, bevor Kosten entstehen. Am besten wäre eine europäische Regelung, weil Abzocke nicht an der deutschen Grenze Halt macht.“

Online-Nutzer sollen beim Surfen einen explizit gekennzeichneten Hinweis in Form eines Buttons auf entstehende Kosten bekommen und diesen durch einen Klick bestätigen. Webseiten, die Besucher mit allen möglichen Tricks in die Kostenfalle locken, sollen somit mit ihren dubiosen Methoden nicht mehr durchkommen. Auch die Verbraucherschützer in Deutschland befürworten ein solches Vorgehen. Die Europäische Union diskutiert bereits seit Längerem über die „Button“-Lösung.

Leutheusser-Schnarrenberger kündigte derweil an:

„Wenn sich bis zum Herbst keine europäische Regelung abzeichnet, werde ich nationale Maßnahmen auf den Weg bringen.“

Dabei hat sie auch die Opposition auf ihrer Seite. Die SPD reichte am Mittwoch einen Gesetzesentwurf im Bundestag ein, der fordert, die oben beschriebene Lösung auf Bundesebene einzuführen, da die Verhandlungen in Brüssel derzeit nicht erfolgsversprechend aussehen.

Sind Sie bereits in eine Abofalle im Internet getappt? Im Artikel „Wie Sie richtig mit Abofallen umgehen“ erhalten Sie wertvolle Informationen und Tipps zur Selbsthilfe.